Allgemeine Nutzungsbedingungen — Evolus und Employee AI

1. Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "Bedingungen"):

Evolus bezeichnet die von CodeDesign S.r.l. entwickelte und betriebene SaaS-Plattform zur KI-Orchestrierung, die über eine Weboberfläche und über APIs zugänglich ist, einschließlich aller jeweils verfügbaren Funktionen.

Employee AI bezeichnet einen auf der Plattform Evolus konfigurierten digitalen Agenten, der im Auftrag des Kunden tätig ist und — soweit autorisiert — Zugriff auf Produktivitätswerkzeuge (E-Mail, Instant Messaging, Kalender, Dokumentenverwaltung) hat sowie über Fähigkeiten zur Sprachverarbeitung, Sprachsynthese und Prozessautomatisierung verfügt.

Anbieter bezeichnet CodeDesign S.r.l. mit Sitz in Via Nino Pesce 38 18018, Taggia (IM), P. IVA IT01739830089.

Kunde bezeichnet den Rechtsträger (juristische oder natürliche Person), der ein Abonnement der Plattform Evolus abschließt und deren Dienste nutzt.

Nutzer bezeichnet jede vom Kunden autorisierte natürliche Person, die zum Zugang zur und zur Nutzung der Plattform Evolus berechtigt ist, einschließlich der im Auftrag des Kunden handelnden Employee AI.

Vertrag bezeichnet die Gesamtheit der vorliegenden Bedingungen, der gegebenenfalls zwischen den Parteien unterzeichneten Auftragsverarbeitungsvereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten (DPA) sowie jedes etwaigen vom Anbieter angenommenen kommerziellen Angebots oder Bestellauftrags.

Dienst bezeichnet die Gesamtheit der Funktionen der Plattform Evolus, die dem Kunden gemäß dem abgeschlossenen Abonnementplan zur Verfügung gestellt werden.

2. Gegenstand des Dienstes

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform Evolus im SaaS-Modus (Software as a Service) zur Verfügung, einschließlich der folgenden, je nach abgeschlossenem Plan variierenden Funktionen:

• a) Evolus-Dashboard: Weboberfläche für die Konfiguration, Überwachung und Verwaltung der Employee AI und der Automatisierungen;
• b) Employee AI: konfigurierbarer digitaler Agent mit Zugriff auf Produktivitätswerkzeuge und mehrkanaligen Konversationsfähigkeiten (E-Mail, Instant Messaging, Sprache);
• c) integrierte Knowledge Base: Dokumentenverwaltung und Informationsabruf auf Basis von RAG (Retrieval Augmented Generation);
• d) Automatisierungen und Workflows: Ausführung konfigurierbarer Geschäftsprozesse im No-Code-Modus;
• e) Safety Engine: integriertes System zum Schutz vor Prompt Injection, Datenabfluss (Data Leakage) und missbräuchlicher Nutzung;
• f) Überwachung und Audit Trail: Aufzeichnung und Nachverfolgung aller von der Employee AI durchgeführten Tätigkeiten.

2.2 Die Aktivierung des Dienstes setzt den Abschluss des Vertrags und die technische Konfiguration der Employee AI nach den vom Kunden erteilten Vorgaben voraus.

3. Zugang und Zugangsdaten

3.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Zugangsdaten für das Evolus-Dashboard und die konfigurierte Employee AI zur Verfügung. Die Zugangsdaten sind:

• a) persönlich und vertraulich und ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht an Dritte übertragbar;
• b) unter der alleinigen Verantwortung des Kunden zu verwahren.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich:

• a) die Vertraulichkeit der Zugangsdaten zu wahren;
• b) dem Anbieter jeden unbefugten Zugriff oder jede Sicherheitsverletzung unverzüglich zu melden;
• c) die Konten nicht mehr autorisierter Nutzer umgehend zu deaktivieren.

3.3 Jede über die Zugangsdaten des Kunden vorgenommene Handlung gilt als vom Kunden selbst durchgeführt, der die volle Verantwortung dafür übernimmt.

4. Pflichten des Anbieters

4.1 Der Anbieter verpflichtet sich:

• a) den Dienst fachgerecht, sorgfältig und in Übereinstimmung mit den in der offiziellen Dokumentation beschriebenen technischen Spezifikationen zu erbringen;
• b) ein Verfügbarkeitsniveau (Uptime) des Dienstes zu gewährleisten, das den Angaben des gegebenenfalls zwischen den Parteien unterzeichneten Service Level Agreement (SLA) entspricht;
• c) angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, um die Sicherheit, Integrität und Vertraulichkeit der Daten des Kunden zu gewährleisten, wie in der Auftragsverarbeitungsvereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten näher ausgeführt;
• d) dem Kunden über die offiziellen Supportkanäle (E-Mail, Portal) technischen Support zu leisten;
• e) die Plattform regelmäßig zu aktualisieren und zu verbessern und dabei die Kompatibilität mit den vom Kunden verwendeten Konfigurationen zu gewährleisten, vorbehaltlich wesentlicher Änderungen, die abgestimmte Anpassungen erfordern.

4.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet:

• a) die Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit der Inhalte zu überprüfen, die der Kunde oder die Nutzer in die Plattform einbringen;
• b) die Nutzung des Dienstes durch den Kunden außerhalb der automatischen Überwachungsinstrumente der Safety Engine zu kontrollieren.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich:

• a) den Dienst unter Beachtung der anwendbaren Vorschriften und der vorliegenden Bedingungen zu nutzen;
• b) dem Anbieter die für die Konfiguration und Erbringung des Dienstes erforderlichen Informationen und Mitwirkung zu leisten;
• c) den Dienst nicht für unrechtmäßige oder nicht autorisierte Zwecke zu nutzen;
• d) nicht zu versuchen, die Sicherheitsmaßnahmen der Plattform (einschließlich der Safety Engine) zu umgehen oder zu deaktivieren;
• e) alle erforderlichen Genehmigungen und Einwilligungen der Nutzer und der betroffenen Personen für die Verarbeitung personenbezogener Daten über die Plattform einzuholen;
• f) seine Mitarbeiter und Mitwirkenden angemessen über die Nutzung der Employee AI und den Umfang der zugänglichen Daten zu informieren.

5.2 Der Kunde erkennt an, dass die Employee AI:

• a) auf Grundlage der vom Kunden selbst bereitgestellten Anweisungen, Konfigurationen und Daten arbeitet;
• b) ein Hilfs- und Automatisierungswerkzeug ist und kein Ersatz für das menschliche Urteilsvermögen — der Kunde bleibt für die auf Grundlage der erzeugten Ausgaben getroffenen Entscheidungen verantwortlich;
• c) ungenaue oder unvollständige Informationen liefern kann (ein bei Sprachmodellen als "Halluzination" bekanntes Phänomen) — der Kunde ist verpflichtet, kritische Ausgaben zu überprüfen, bevor er sich auf sie verlässt.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS. Sofern in den vorliegenden Bedingungen nicht ausdrücklich anders angegeben, wird der Dienst "wie besehen" ("as is") bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung hinsichtlich:

• a) der Unterbrechungs-, Fehler- oder Störungsfreiheit des Dienstes;
• b) der Genauigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der von der Employee AI erzeugten Ausgaben;
• c) der Eignung des Dienstes zur Erfüllung bestimmter, nicht ausdrücklich vereinbarter Anforderungen des Kunden.

6.2 SCHADENSBEGRENZUNG. Vorbehaltlich der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen:

• a) haftet der Anbieter nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, beiläufig entstandene Schäden, besondere Schäden oder Strafschadensersatz, einschließlich — beispielhaft — entgangener Gewinne, entgangener Geschäftsmöglichkeiten, Reputationsschäden, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust oder Ersatzbeschaffungskosten;
• b) ist die Gesamthaftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf den Betrag begrenzt, den der Kunde für den Dienst in den zwölf (12) Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis entrichtet hat.

6.3 HÖHERE GEWALT. Der Anbieter haftet nicht für Nichterfüllung aufgrund höherer Gewalt, einschließlich — beispielhaft — Naturkatastrophen, Kriege, terroristische Anschläge, Epidemien, behördliche Maßnahmen, dem Anbieter nicht zurechenbare Unterbrechungen der Telekommunikationsnetze, DDoS-Angriffe oder sonstige vorsätzliche Handlungen Dritter, die mit angemessenen Maßnahmen nicht verhindert werden können.

7. Geistiges Eigentum

7.1 Plattform Evolus. Alle Rechte des geistigen Eigentums an der Plattform Evolus — einschließlich Software, Quellcode, Schnittstellen, Design, Dokumentation, Marken und Know-how — verbleiben im ausschließlichen Eigentum von CodeDesign S.r.l. oder ihrer Lizenzgeber. Der Abschluss des Vertrags überträgt dem Kunden keinerlei Eigentumsrechte an der Plattform.

7.2 Nutzungslizenz. Der Anbieter gewährt dem Kunden eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Nutzungslizenz, die auf die Laufzeit des Abonnements und auf die Nutzung der Plattform für die geschäftlichen Zwecke des Kunden beschränkt ist.

7.3 Daten und Inhalte des Kunden. Die vom Kunden in die Plattform eingebrachten Daten, Dokumente und Inhalte verbleiben im ausschließlichen Eigentum des Kunden. Der Anbieter erwirbt an diesen Daten keinerlei Rechte über das für die Erbringung des Dienstes Erforderliche hinaus.

7.4 Individuelle Konfigurationen. Die vom oder für den Kunden auf der Plattform Evolus entwickelten Konfigurationen, Skripte und Automatisierungen gehören dem Kunden, vorbehaltlich der Eigentümerstellung des Anbieters an der zugrunde liegenden Plattform und an den Standardkomponenten.

8. Entgelte und Rechnungsstellung

8.1 Die Entgelte für den Dienst werden nach dem vom Kunden abgeschlossenen Abonnementplan bestimmt, gemäß dem vom Anbieter angenommenen kommerziellen Angebot oder Bestellauftrag.

8.2 Sofern nicht anders vereinbart:

• a) haben die Abonnements eine vierteljährliche oder jährliche Laufzeit mit automatischer Verlängerung;
• b) erfolgt die Zahlung im Voraus für den jeweiligen Bezugszeitraum;
• c) behält sich der Anbieter im Falle eines Zahlungsverzugs das Recht vor, den Dienst mit einer Vorankündigung von 15 Tagen auszusetzen.

8.3 Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und etwaiger sonstiger anwendbarer Abgaben.

9. Laufzeit und Kündigung

9.1 Der Vertrag hat die im kommerziellen Angebot oder im Bestellauftrag angegebene Laufzeit.

9.2 Kündigung durch den Kunden. Der Kunde kann den Vertrag mit einer schriftlichen Vorankündigung von mindestens 30 Tagen vor Ablauf des laufenden Abonnementzeitraums kündigen. Im Falle einer vorzeitigen Kündigung hat der Kunde keinen Anspruch auf Erstattung der bereits gezahlten Entgelte für den nicht genutzten Zeitraum, sofern nicht anders vereinbart.

9.3 Kündigung durch den Anbieter. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer schriftlichen Vorankündigung von mindestens 60 Tagen kündigen. Im Falle einer Kündigung durch den Anbieter ohne wichtigen Grund hat der Kunde Anspruch auf anteilige Erstattung der für den nicht genutzten Zeitraum gezahlten Entgelte.

9.4 Auflösung wegen Nichterfüllung. Jede Partei kann den Vertrag durch schriftliche Mitteilung mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn die andere Partei eine schwerwiegende Pflichtverletzung begeht und diese nicht innerhalb von 15 Tagen nach schriftlicher Aufforderung zur Erfüllung behebt.

10. Testphase (Trial)

10.1 Sofern zwischen den Parteien vereinbart, kann der Kunde eine kostenlose Testphase des Dienstes ("Trial") in der in der Trial-Vereinbarung angegebenen Dauer in Anspruch nehmen.

10.2 Während des Trials:

• a) hat der Kunde Zugang zu den in der Trial-Vereinbarung vorgesehenen Funktionen;
• b) gelten die vorliegenden Bedingungen vollumfänglich, mit Ausnahme der Bestimmungen über die Entgelte (Art. 8), die für die Dauer des Trials ausgesetzt bleiben;
• c) kann der Kunde nach Ablauf des Trials ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen; andernfalls wird der Zugang zum Dienst deaktiviert und die Daten des Kunden werden innerhalb von 30 Tagen gelöscht.

11. Vertraulichkeit und Schutz personenbezogener Daten

11.1 Jede Partei verpflichtet sich, über alle geschäftlichen, technischen und betrieblichen Informationen der anderen Partei, von denen sie im Rahmen der Durchführung des Vertrags Kenntnis erlangt ("Vertrauliche Informationen"), strengstes Stillschweigen zu bewahren.

11.2 Keine Vertraulichen Informationen sind solche, die:

• a) ohne Verletzung des Vertrags öffentlich bekannt sind oder werden;
• b) sich bereits vor der Mitteilung im Besitz der empfangenden Partei befanden;
• c) von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung mitgeteilt werden;
• d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung oder behördlicher Anordnung mitgeteilt werden müssen.

11.3 Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht für die gesamte Laufzeit des Vertrags und für die folgenden 5 Jahre nach dessen Beendigung fort.

11.4 Für die Tätigkeiten, die Gegenstand des vorliegenden Vertrags sind und eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter im Auftrag des Kunden umfassen, beauftragt Letzterer den Anbieter als Auftragsverarbeiter personenbezogener Daten im Sinne von Art. 28 der Verordnung (EU) 2016/679 mittels eines gesonderten Rechtsakts, der nach Unterzeichnung durch die Parteien wesentlicher und integrierender Bestandteil des vorliegenden Rechtsakts wird.

11.5 Die Parteien erklären, dass sie ihre jeweiligen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zweck der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen ihnen ausgetauscht und zur Kenntnis genommen haben.

12. Änderungen der Bedingungen

12.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Bedingungen zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden mit einer Vorankündigung von mindestens 30 Tagen mitgeteilt.

12.2 Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, so hat er das Recht, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bedingungen zu kündigen, indem er dies dem Anbieter innerhalb der Frist der Vorankündigung schriftlich mitteilt.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Mitteilungen. Alle den Vertrag betreffenden Mitteilungen zwischen den Parteien haben schriftlich an die bei Vertragsabschluss angegebenen Anschriften zu erfolgen.

13.2 Abtretung. Der Kunde kann den Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht an Dritte abtreten.

13.3 Teilnichtigkeit. Die etwaige Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln der vorliegenden Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht.

13.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Die vorliegenden Bedingungen unterliegen italienischem Recht. Für jede sich aus dem Vertrag ergebende Streitigkeit gilt die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts Imperia.